Änderungen des Vereinsrechts - Vorübergehende Erleichterungen für Vorstandssitzung und Konferenzen.

Was passiert, wenn die Vorstandsmitglieder eines AWO-Kreisverbandes laut Satzung alle vier Jahre neu zu wählen sind, die Kreiskonferenz aber wegen des Corona-Ausbruchs nicht wie geplant stattfinden kann? Bleiben sie dann auch ohne Satzungsgrundlage im Amt, bis die Konferenz nachgeholt werden kann? Dürfen Vorstandssitzungen eines Vereins in den Zeiten behördlicher Versammlungsverbote auch „online“, etwa per Videokonferenz stattfinden? Ist ausnahmsweise eine Beschlussfassung im Umlaufverfahren zulässig, auch wenn die Satzung das an sich gar nicht vorsieht?

Der Bundestag hat am 27. März 2020 ein Gesetz beschlossen, das diese und weitere Fragen löst, um Vereine auch in der Corona-Krise handlungsfähig zu halten. Das Gesetz lässt befristet bis Jahresende 2020 Abweichung von den entsprechenden Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches zu.

Der AWO Bundesverband hat hierzu Materialien entwickelt, die schnell über die Ausnahmeregelungen informieren (Quelle: Paragraph 5 Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht, Bundesgesetzblatt 2020 Teil I, S. 569). Die Unterlagen sind nun in aktueller Fassung online abrufbar.