Europa

Europa - Foto der Fahne der Europäischen Union

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union – rechtsverbindlich vereinbart durch die Unterzeichnung des Lissabon-Vertrages - listet in einem Dokument sämtliche persönliche, bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte der Menschen, die in der Europäischen Union (EU) leben, auf.
Dabei stützt sich die EU auf allgemein und immerwährend gültige Werte wie die Würde des Menschen, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit sowie die Wahrung der Menschenrechte.

Sozialpolitik im Spannungsfeld zwischen Europa und Nationalstaat

Grundsätzlich bleibt die Ausgestaltung der Sozialpolitik eine nationalstaatliche Aufgabe. Unabhängig davon bildet die Vereinbarung von gemeinsamen politischen Zielen auf europäischer Ebene einen Rahmen für die Ausgestaltung der nationalen Sozialsysteme – und wie in diesen Prioritäten gesetzt werden, zum Beispiel im Hinblick auf die Armutsbekämpfung.

Engagement auf Basis der AWO-Grundwerte

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern setzt sich traditionell für eine sozial gerechte Gesellschaft in Europa ein. Dabei orientiert sie sich an ihren Grundwerten Solidarität, Toleranz, Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit. Die AWO fordert, dass die Entwicklung europäischer Sozialpolitik und sozialer Strukturen in Europa daran gemessen werden, ob sich mit ihnen und in ihnen die AWO-Grundwerte umsetzen lassen.
Ein soziales Europa bedarf der aktiven Teilhabe all seiner gesellschaftlichen Kräfte. Die bayerische Arbeiterwohlfahrt beteiligt sich an dieser Diskussion und Gestaltung durch die Mitwirkung im Arbeitskreis Europa des AWO Bundesverbandes. Zudem setzt sie sich für die Verankerung der Rolle der Nichtregierungsorganisationen als Konsultationspartner auf europäischer Ebene und damit für einen zivilen Dialog mit den Sozialpartnern ein.

Keine Daseinsvorsorge ohne soziale Dienste

Soziale Dienste sind ein wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge. Sie werden im öffentlichen Interesse erbracht und dürfen deshalb nicht im Sinne der europäischen Wettbewerbsordnung und der Marktöffnung ausschließlich nach ökonomischen Kriterien bewertet werden. Vielmehr müssen die Notwendigkeit, solidarische Leistungen für das Gemeinwohl zu erbringen, und die zentrale ideelle Dimension, die in der gestaltenden Tätigkeit durch bürgerschaftliches Engagement in der Wohlfahrtspflege besteht, gleichwertig neben ökonomischen Kriterien Geltung behalten.

AWO pflegt Partnerschaften in Europa

Neben ihrer Einbindung in den EU-Dialog auf Ebene des AWO Bundesverbandes pflegt die bayerische Arbeiterwohlfahrt den direkten Dialog zu Kollegialverbänden im europäischen Ausland. Ein regelmäßiger Austausch erfolgt beispielsweise mit der Volkshilfe Österreich. Aber auch vielfältige Kooperationen von Gliederungen der bayerischen Arbeiterwohlfahrt mit regionalen Organisationen in Rumänien, in Serbien und in weiteren europäischen Ländern, die bisher noch nicht Mitglied der EU sind, wie etwa Bosnien-Herzegowina und die Ukraine, zeugen von der „grenzenlosen“ Dialogbereitschaft der AWO für ein nachhaltiges soziales Europa.